Ordnungswidrigkeiten (Bußtaten) - Ermittlungsverfahren - Bußgeldbescheid - Einspruch - Gerichtsverfahren - Urteile

Internetzeitschrift für Ordnungswidrigkeitenrecht und angrenzende Rechtsgebiete (z.B. BGB (Kaufrecht, Mietrecht, Werkvertragsrecht, Reiserecht, Maklerrecht) GmbHG, Steuerrecht, Strafrecht, Verwaltungsrecht, Arbeitsrecht u.a.

Herausgeber und Redaktion: Karl Brenner, Rechtsanwalt, Dozent für Ordnungswidrigkeiten und anderes Recht in der Zuständigkeit der Städte, Gemeinden und Landkreise

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Neue Fachbücher und Kommentare März 2010 (Rezensionen)

 Kriminalistisches Denken (Kriminalistik Verlag)

Erfolgreich Vernehmen (Kriminalistik Verlag) PAGEREF _Toc258335740 \h 2

Verwaltungsverfahrensgesetz: VwVfG (Beck-Verlag) PAGEREF _Toc258335741 \h 3

Das Urteil in Straf- und Bußgeldsachen (Beck-Verlag) PAGEREF _Toc258335742 \h 4

Technik der Fallbearbeitung im Wirtschaftsprivatrecht (Vahlen-Verlag) PAGEREF _Toc258335743 \h 5

Strafrechtliche Nebengesetze (Beck-Verlag) PAGEREF _Toc258335744 \h 5

Straßenverkehrsrecht (Beck-Verlag) PAGEREF _Toc258335745 \h 6

Computer- und Internetstrafrecht (Beck-Verlag) PAGEREF _Toc258335746 \h 7

Fallstricke (Beck-Verlag) PAGEREF _Toc258335747 \h 8

Der Geschädigte liegt dem Vorgang bei (Beck-Verlag) PAGEREF _Toc258335748 \h 9

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (Beck-Verlag) PAGEREF _Toc258335749 \h 9

Strafgesetzbuch: StGB (Beck-Verlag) PAGEREF _Toc258335750 \h 10

Handelsgesetzbuch: HGB (Beck-Verlag) PAGEREF _Toc258335751 \h 11

Straßenverkehrsrecht (Beck-Verlag) PAGEREF _Toc258335752 \h 13

Ersatzansprüche bei Personenschaden (Beck-Verlag) PAGEREF _Toc258335753 \h 14

Handbuch des Fachanwalts Verkehrsrecht (Luchterhand-Verlag) PAGEREF _Toc258335754 \h 14

Fachanwaltskommentar Medizinrecht (Luchterhand- Verlag) PAGEREF _Toc258335755 \h 15

Das neue Naturschutzrecht (Beck-Verlag) PAGEREF _Toc258335756 \h 17

 

 

 

 

Begründet von Prof. Dr. Hans Walder † - Fortgeführt von Dr. Thomas Hansjakob; 8., überarbeitete Auflage 2009
XVIII, 277 Seiten, Softcover - Eur (D) 20,00
ISBN 978-3-7832-0803-0; Reihe: Grundlagen der Kriminalistik, Band 41 Kriminalistik

 

Wie löst man einen Fall, der ein Verbrechen vermuten lässt? Eine umfassende Antwort auf diese Frage gibt dieses Buch. Es erörtert den Verdacht, mit dem alles beginnt, nennt die kriminalistischen Mittel und die Methoden ihres Einsatzes, bis ein zweifelsfreier Beweis für Tat und Täterschaft erbracht ist. Zahlreiche Beispiele aus dem Alltag der Kriminalität veranschaulichen die einzelnen Überlegungen.

Nach dem Tod des Werkbegründers Walder hat Dr. Hansjakob eine gründliche Neubearbeitung vorgenommen.

 

Dieses Buch sollte Pflichtlektüre eines jeden Ermittlungsbeamten, eines jeden Bußgeldsachbearbeiters sein. Auch Richter sollten sich – als letzte in der Reihe der objektiven Wahrheitssucher – dieses Werk stets griffbereit an ihrem Arbeitsplatz bereit halten. Es gilt: Nicht nur einmal „durchlesen“. Das Buch reizt zum sachlichen Schmökern. Man kann es fast garantieren: Wer das Buch nicht nur liest, sondern es auch „durchdenkt“ und das Erarbeitete in der Praxis anwendet, der wird für sich und den konkreten Rechtsfall mit Erfolg lösen.

Brenner, owiz

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Erfolgreich Vernehmen (Kriminalistik Verlag)

Kompetenz in der Vernehmungspraxis

von Klaus Habschick

 

2., neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2010 - XXVIII, 648 Seiten, Softcover - Eur (D) 28,00 - ISBN 978-3-7832-0802-3;

Reihe: Grundlagen der Kriminalistik, Band 46 Kriminalistik

 

Der Autor behandelt in sehr übersichtlicher und anschaulicher Weise alle für den Praktiker wichtigen Facetten der kriminalpolizeilichen Vernehmung. Im Mittelpunkt stehen die Anhörung und Vernehmung minderjähriger Täter und Opfer, weiterhin die Vernehmung von Ausländern und Personen mit Handicap. Auf der Basis des Vergleichs unterschiedlicher Vernehmungsphilosophien und ihrer Auswirkungen in der polizeilichen Praxis sind die gesetzlichen Vorgaben mit den Entscheidungen der aktuellen Rechtssprechung, mit den aktuellen Erkenntnissen der Pädagogik, denen der Entwicklungs- und Aussagepsychologie und -soziologie, mit den Möglichkeiten und Grenzen der Körpersprache sowie mit den praktischen kriminalistischen Erfahrungen thematisch zusammengeführt. In enger Orientierung an den Erfordernissen der Praxis vollzieht der Autor nicht nur eine sehr umfassende Bestandsaufnahme der für den Praktiker wichtigsten Fakten, er bietet vor allem sehr viel Hintergrundwissen sowie viele Handlungsorientierungen für die Praxis in kompakter Form an. Mit diesem Buch erhalten Praktiker erstmalig ein zusammenfassendes Werk, das ihnen alle wesentlichen Fragen zum Thema bis hin zum adäquaten Verhalten vor Gericht quasi als Lese- und Nachschlagewerk aus einer Hand beantwortet. Zur Schnellinformation und Reflexion sind den wichtigsten Komplexen "Praxis-Tools" angefügt. Als Besonderheit werden obendrein am Ende des Buches inhaltliche Vernehmungsleitfäden für ausgesuchte Deliktbereiche angeboten.

 

Das Buch „Erfolgreich Vernehmen“ ist eine exzellente und notwendige Ergänzung zum Buch „Kriminalistisches Denken“ von Walder / Hansjakob. Erfolgreich vernehmen setzt kriminalistisches Denken voraus. Vor den Fragen an Zeugen und Beschuldigte stellen muss der Vernehmer wissen, wohin die Reise in die objektive Wahrheit von Tat und Täter gehen muss. Für das Werk „Erfolgreich Vernehmen“ gilt dasselbe wie für das Buch „Kriminalistisches Denken“: Auch das Buch „Erfolgreich Vernehmen“ sollte Pflichtlektüre eines jeden Ermittlungsbeamten, eines jeden Bußgeldsachbearbeiters sein. Auch Richter sollten sich – als letzte in der Reihe der objektiven Wahrheitssucher – dieses Werk stets griffbereit an ihrem Arbeitsplatz bereit halten. Es gilt: Nicht nur einmal „durchlesen“. Das Buch reizt zum sachlichen Schmökern. Man kann es fast garantieren: Wer das Buch nicht nur liest, sondern es auch „durchdenkt“ und das Erarbeitete in der Praxis, bei der Vernehmung von Beschuldigten und Zeugen  anwendet, der wird für sich und den konkreten Rechtsfall mit Erfolg lösen.

 

Dieses Buch richtet sich an alle, die professionell mit dem Thema Vernehmung befasst sind: Ermittlungsbeamte und Sachbearbeiter der Bußgeldstellen in den Kommunen, bei Zoll, Steuer und anderen Verfolgungsorganen, Kriminalisten, Polizisten, Staatsanwälte, Richter, Sachverständige, Gutachter, Zollbeamte, Grenzpolizisten, Rechtsanwälte, Steuerfahnder, Angehörige des Verfassungsschutzes, des militärischen Abschirmdienstes, Sicherheitsdienste der Wirtschaft, aber natürlich auch an Studierende und Lehrende.

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Kommentar, von Bader - Ronellenfitsch

2010. XXIV, 967 S. In Leinen - C. H. Beck ISBN 978-3-406-55539-8; Erschienen: 2010; 98,00 € inkl. MwSt.

 

Mit den neuen §§ 8a-e VwVfG (Europäische Verwaltungszusammenarbeit).

Der neue Praxiskommentar zum VwVfG orientiert sich eng an der Rechtsprechung des BVerwG und der Oberverwaltungsgerichte/Verwaltungsgerichtshöfe.

 

 

Der kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:

 

·       Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung

·       Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung

·       Detail-Ebene mit Beispielen, Checklisten und Vertiefungshinweisen

 

Mit neuesten Änderungen

 

·       Gesetze zur Modernisierung von Verfahren im anwaltlichen, notariellen und patentanwaltlichen Berufsrecht vom 30.7.2009 und 14.8.2009

·       Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie im Gewerberecht und in weiteren Rechtsvorschriften vom 17.7.2009

·       Viertes Gesetz zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften (4. VwVfÄndG) vom 11.12.2008, z.B. neuer § 42a VwVfG (Genehmigungsfiktion) und neue §§ 71a-e VwVfG (Einheitliche Stelle).

Ein Kommentar so recht nach dem Wünschen des Verwaltungspraktikers: Suchen und schnellen Finden des aktuellen Rechtsproblems, schnörkellose Darstellung des Problems, klare leicht verständliche Sätze. Ein Kommentar, der in den Büros der Verwaltungsbehörden und der Bußgeldstellen in den Städten und Gemeinden seinen Einzug halten wird.

Bei der nächsten Auflage sollten die Herausgeber erwägen, ob sie nicht an geeigneten Stellen im Kommentar Hinweise einflechten sollten, die die Abgrenzung des Verwaltungsrechts zum Ordnungswidrigkeitenrecht dokumentieren. So beispielsweise bei den Erläuterungen der Begriffe: „Anhörung“, „Betroffener“. Es fällt den Bediensteten der Bußgeldbehörden in den Städten und Gemeinden nicht immer leicht, die Begriffe des Ordnungswidrigkeitengesetzes zum Verwaltungsverfahrensgesetz abzugrenzen. Gleiches gilt auch für den Unterschied zwischen einem Bußgeldbescheid und einem Verwaltungsakt.

Brenner, owiz

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Erläuterungen, Beispiele, Mustertexte und Textbausteine

von Rösch, Vorsitzender Richter am Landgericht

Einzeldarstellung; 2. Auflage 2010. XXVIII, 467 S. Kartoniert

C. H. Beck ISBN 978-3-406-59375-8; Erschienen: 2010; 68,00 € inkl. MwSt.

 

Aus dem Inhalt:

 

    * Die Verkündung des Urteils

    * Das Strafurteil

    * Das freisprechende Urteil

    * Das Berufungsurteil

    * Das Urteil in Bußgeldsachen bei Verkehrsordnungswidrigkeiten

 

 

Die Neuauflage berücksichtigt den aktuellen Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung. Sie nimmt u.a. die Begründung der Rechtsfolgenentscheidung bei Anwendung von Jugendrecht sowie Musterbeschlüsse und Verfügungen neu auf.

 

Das Werk mit dem Motto »aus der Praxis für die Praxis«, ist der ideale Ratgeber für Strafrichter und alle mit Strafsachen befassten Juristen, insbesondere auch für Strafverteidiger. Mit Hilfe der vorgegebenen Leitlinien lassen sich Urteile zeitsparend erstellen. Fehler vermeiden und an alles Denken – dabei helfen Ihnen die Textbausteine, Formulierungsvorschläge und zahlreichen Beispiele.

 

Die Leitlinien zur Abfassung von Urteilen bringen auch für den Bußgeldsachbearbeiter Vorteilen. Sie verstehen besser, warum sie eine bestimmte Beweisführung einhalten müssen, warum ein Gericht nicht so entscheidet wie es sich die Bußgeldstelle vorgestellt hat. Der Bußgeldsachbearbeiter kann auch gerichtliche Formulierungen in seine Bußgeldentscheidungen einfließen lassen, insbesondere in diejenigen, die sich mit Wirtschaftsordnungswidrigkeiten befassen.

Brenner, owiz

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Von Uwe Hoffmann

Lehrbuch/Studienliteratur, 3., überarbeitete Auflage 2010. XIX, 330 S. Kartoniert - Vahlen ISBN 978-3-8006-3743-0; 24,80 € inkl. MwSt.

 

Das Werk gibt Studierenden das technische Rüstzeug an die Hand, sich bei der Bearbeitung von Fällen im Wirtschaftsprivatrecht ganz auf die Lösung der Probleme zu konzentrieren. Gerade in Prüfungssituationen ist das ein großer Vorteil. Denn so verlieren Sie keine unnötige Prüfungszeit mit Überlegungen zu Sprachstil, gutachterlicher Aufbaukonzeption und Prüfungsschemata.

 

Die Leitlinie bei der Lösung der thematisch geordneten Fälle ist die Praxis der Zivilgerichte. Zitierte Literatur und Rechtsprechungsnachweise ermöglichen die Vertiefung einzelner Probleme durch weiterführende Lektüre. Einprägsame und übersichtliche Prüfungsschemata ergänzen die Darstellung und erhöhen so den Lernerfolg.

 

Ein Buch, das für auch für Studierende der Fachhochschulen der Verwaltung und der Fachhochschulen der Polizei hervorragend geeignet ist. Aber selbst diejenigen, die die Fachhochschule hinter sich gebracht haben, können bei der täglichen Arbeit mit dem Buch von Hoffmann seine Alltagsarbeit rationeller gestalten und die Darstellung seiner Sicht des Bußgeldfalles überzeugender gestallten.

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177. Ergänzungslieferung - Stand: 10 / 2009 - Kommentar

2009. Rund 800 S. In Schlaufe; C. H. Beck ISBN 978-3-406-59718-3

Stand: Oktober 2009; 52,00 € inkl. MwSt.

 

Dieser Titel wird zur jederzeit kündbaren Fortsetzung geliefert. Sollten Sie dies nicht wünschen, können Sie es im Warenkorb kennzeichnen.

 

Zum Gesamtwerk: Strafrechtliche Nebengesetze, 978-3-406-37751-8

 

Weitere Titel im Gesamtwerk:

 

    * 175. Ergänzungslieferung - Stand: 05 / 2009, 978-3-406-59066-5

    * 176. Ergänzungslieferung - Stand: 07 / 2009, 978-3-406-59374-1

    * 178. Ergänzungslieferung, 978-3-406-60251-1

 

 

Die 177. Ergänzungslieferung enthält die Überarbeitung bzw. Neukommentierungen folgender Gesetze und Verordnungen:

- Geldwäschegesetz

- Kreditwesengesetz

- Elektro- und Elektronikgerätegesetz

- SGB X

- Tierschutzgesetz

- Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

- Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetz (FinDAG)

- aus dem Bereich Fahrpersonalrecht die VO (EG) Nr. 561/2006 zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften in Straßenverkehr und die Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes (Fahrpersonalverordnung FpersV).

Neu eingeführt in das Werk wird die umfangreiche Kommentierung des Markengesetzes und des Berufskraftfahrer -Qualifikationsgesetzes.

Herausgegeben von Friedrich Ambs, Generalstaatsanwalt a.D. Bearbeitet von Friedrich Ambs und 15 namhaften Autoren.

 

Das Gesamtwerk sollte noch größere Verbreitung bei den Ordnungsämtern der Städte, Gemeinden und Kreisen finden. Mit dem „Erbs“ haben die Bearbeiter ein Kompendium an Erläuterungen von nahezu alle zu ihrem Aufgabengebiet gehörenden Gesetzen.

Brenner, owiz

 

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von Burmann/Heß/Jahnke/Janker

 

mit StVO und StVG, den wichtigsten Vorschriften der StVZO und der FeV, dem Verkehrsstraf- und Ordnungswidrigkeitenrecht, dem Schadensersatzrecht des BGB und Versicherungsrecht, der Bußgeldkatalog-Verordnung und Verwaltungsvorschriften sowie einer systematischen Einführung; Erschienen: 16.12.2009; Mit allen Novellierungen des Straßenverkehrsrechts der letzten 2 Jahre. Kommentar; 21., neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2010. XXVII, 1275 S. In Leinen

C. H. Beck ISBN 978-3-406-59421-2; Erweitert um Erläuterungen zum Versicherungsrecht. Das Werk ist Teil der Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher; 76,00 € inkl. MwSt.

 

Knapp, aktuell und übersichtlich stellt dieser Kommentar die zentralen Bereiche des Straßenverkehrsrechts dar: das Verkehrsstraf- und Ordnungswidrigkeitenrecht sowie das Schadensrecht und Versicherungsrecht. Er bietet dem Verkehrsrechtspraktiker alles, was er zur vollständigen Wahrnehmung eines verkehrsrechtlichen Mandats an Informationen benötigt.

 

Die 21. Auflage

 

erläutert jetzt auch das Versicherungsvertragsrecht und überarbeitet und vertieft die Erläuterungen zum Schadensersatzrecht des BGB.

 

Sie berücksichtigt alle Novellierungen des Straßenverkehrsrechts, insbesondere:

 

·       die 46. Straßenverkehrsrechts-Änderungsverordnung, durch die eine größere Zahl von Verkehrszeichen aufgehoben und die StVO neu strukturiert wurde

·       die 45. Straßenverkehrsrechts-Änderungsverordnung

·       die Änderungen des Bußgeldkatalogs

·       insgesamt zehn Novellierungen des Straßenverkehrsgesetzes

 

 Die Autoren: Von Dr. Michael Burmann, Rechtsanwalt in Erfurt, Fachanwalt für Verkehrs- und Versicherungsrecht; Dr. Rainer Heß, Rechtsanwalt in Bochum, Fachanwalt für Verkehrs- und Versicherungsrecht; Jürgen Jahnke, Rechtsanwalt in Münster; Professor Dr. Helmut Janker, Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege Berlin.

 

Bußgeldsachbearbeiter und ihre Außendienstmitarbeiter tun sich und der Sache einen großen Gefallen, wenn sie den „Burmann“ stets zur Hand haben. Sie können schneller, effektiver und präziser ihre täglichen Aufgaben bewältigen und kompetente verkehrsrechtliche Entscheidungen treffen.

Brenner, owiz

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von Marberth-Kubicki, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Strafrecht

 

Einzeldarstellung; 2. Auflage 2010. XXXV, 313 S. Kartoniert

C. H. Beck ISBN 978-3-406-59505-9;

Das Werk ist Teil der Reihe: Strafverteidigerpraxis: StVP; Band 4: 49,00 € inkl. MwSt.

 

 

Das Werk behandelt die gesetzlichen Grundlagen und Erscheinungsformen des Computer- und Internetstrafrechts. Dabei thematisiert es u.a. Urheberrechtsverletzungen, grenzüberschreitenden Missbrauch, Haftungsfragen, Täterschaft und Teilnahme, Beweisgewinnung und Verhandlungsführung. So erhalten Sie einen Überblick über die einzelnen Straftatbestände und prozessrechtlichen Besonderheiten, die Strukturen des Internets, Datenschutz sowie nationale und internationale Normen. Darüber hinaus finden Sie ein Glossar der technischen Begriffe.

 

Die Neuauflage berücksichtigt die Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung, wie beispielsweise die Reform des Sexualstrafrechts oder die Änderungen im Urheberrecht.

 

Ein wichtiges empfehlenswertes Buch für Ermittler und Ahnder, die sich mit dem besonderen Strafrechtsgebiet: Internet befassen müssen oder sich für die Zukunft auf diesem  Gebiet fortbilden wollen.

Brenner, owiz

 

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Die häufigsten Denkfehler in Alltag und Wissenschaft

von Frey/Frey

 

Monographie, 2009. 240 S.: Mit 20 Abbildungen im Text. Paperback

C.H.Beck ISBN 978-3-406-59113-6. Das Werk ist Teil der Reihe: Beck`sche Reihe: bsr; 1923; 2009; 12,95 € inkl. MwSt.

 

1999 wurde für 320 Millionen Dollar eine Marssonde (der Mars Climate Orbiter) gebaut – aber leider rechnete das eine Softwaremodul mit dem metrischen, das andere mit dem angloamerikanischen Maßsystem, was dazu führte, dass die Umlaufbahn 170 Kilometer zu niedrig angesetzt war und die Sonde sang- und klanglos verglühte. Warum machen selbst kluge Menschen immer wieder dumme, eigentlich verblüffend einfach zu durchschauende Fehler? Oftmals sind nicht allein Unachtsamkeit oder die Zeitumstände dafür verantwortlich, sondern ebenso die Art und Weise, wie wir Menschen denken. Anhand von Alltagssituationen sowie vieler Beispiele aus Medizin, Technik und Physik erklären die beiden Autoren auf anschauliche Weise, wie menschliches Denken funktioniert und warum es generell anfällig ist für Fehler. Weil wir Menschen Teil der Evolution sind, haben sich über die Jahrmillionen bestimmte Denkvorgänge und -strukturen als die besten erwiesen; in anderen Zusammenhängen, insbesondere angesichts der strengen methodischen Anforderungen von Wissenschaft, versagen sie jedoch. Dennoch gibt es Mittel und Wege, wie man Fehler, die man immer wieder macht, rasch entdecken und vielleicht sogar vermeiden kann.

 

Ein Buch für Jedermann, der Freude am Erkennen seiner eigenen Unvollkommenheit und den Schwächen seiner Mitmenschen hat. Die gewollten und ungewollten Überheblichkeiten und Unbedachtheiten, die eigenen und fremden, zu erkennen, dazu trägt das Büchlein ein. Man muss nur wirklich wollen. Die Autoren weisen erfreulicherweise auch Wege zur Besserung. Insbesondere auch für Mitmenschen, die aufgrund ihres Berufes, Recht zu setzten und es auf  andere Menschen anzuwenden. Mit den Konsequenzen aus diesen Erkenntnissen können die mit staatlicher Macht ausgestatteten Mitbürger mit mehr konkreter Verantwortung in die ihnen für kurze Zeit anvertrauten Lebensläufe anderer Menschen eingreifen.

 

Brenner, owiz.

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Die besten juristischen Stilblüten

 

von Wilfried Ahrens

 

103 S. Paperback; C.H.Beck ISBN 3-406-42147-4; 7,90 € inkl. MwSt.

 

 

”Die Gerichtssprache ist deutsch”, heißt es lapidar im Gerichtsverfassungsgesetz. Zu stilistischen Anforderungen schweigt das Gesetz – zu Unrecht, wie die vorliegende Sammlung juristischer Stilblüten beweist. Wilfried Ahrens hat hier das Beste aus seinen Funden von Sprachkuriositäten in juristischen Schriftsätzen, Polizeiberichten, Urteilen und Eingaben der Bürger zusammengestellt. ”Der Geschädigte stellte Strafantrag und liegt dem Vorgang bei” ist schon fast ein Klassiker. Es ist von den Aldi-Tüten (Attitüden) eines Zeugen die Rede, der noch dazu bei den sieben Zwergen (Siemens-Werken) arbeitet – eine Sternstunde juristischer Protokollkunst. ”Der Angeklagte ist Beamter, verheiratet mit einem Kind” – Kommafehler oder bedenkliche Familienverhältnisse? Das Buch ist ein Kompendium der sprachlichen Minderleistung: belehrend, kein bisschen boshaft, und obendrein ein getreues Spiegelbild der Justiz und ihrer”Vollzugsorkane”.

 

Ein köstlicher vergnüglicher Lesespaß für jedermann

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UWG • PAngV • UKlaG (Preisangabenverordnung, Unterlassungsklagengesetz) – Kommentar - von Köhler/Bornkamm

 

28., neu bearbeitete Auflage 2010. XXIV, 1956 S. In Leinen

C. H. Beck ISBN 978-3-406-59553-0; das Werk ist Teil der Reihe: Beck`sche Kurz-Kommentare; Band 13 a; 144,00 € inkl. MwSt.

 

Die 28. Auflage steht im Zeichen der fortschreitenden Konkretisierung des Lauterkeitsrechts anhand der Vorgaben der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken und der UWG-Novelle 2008.

 

Berücksichtigt sind das Gesetz zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung vom 29.7. 2009 und das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie vom 29.7.2009.

 

Neu überarbeitet sind die Ausführungen u.a. zum Mitbewerberbegriff (§ 2 I Nr. 3), zur Kinderwerbung (Anh. zu § 3 III Nr. 28), zur Ausnutzung der Unerfahrenheit (§ 4 Nr. 2), zum Schutz vor Verwechslungen (§ 5 II), zur Irreführung durch Unterlassen (§ 5a), zur vergleichenden Werbung (§ 6), zur Telefonwerbung (§ 7 II Nr. 2) sowie zur PAngV.

 

Vorteile auf einen Blick

 

    * führender Jahreskommentar zum UWG

    * mit den ersten Erfahrungen nach der UWG-Novelle 2008

    * mit kommentierter »Schwarzer Liste«

    * zuverlässige Auswertung der höchstrichterlichen Rechtsprechung mit rund 50 neuen Entscheidungen des BGH seit der Vorauflage

 

Zuverlässige Orientierung für Richter, Rechtsanwälte, Unternehmen, Verbraucherschutzverbände, IHK, Wirtschaftsverbände, Hochschulen.

 

Kommentiert von Prof. Dr. Helmut Köhler, Richter am OLG, und Prof. Dr. Joachim Bornkamm, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof. Begründet von Dr. Adolf Baumbach. Bis zur 22. Auflage bearbeitet von Prof. Dr. iur. Dr. h.c. Wolfgang Hefermehl.

 

 

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und Nebengesetze – Kommentar

von Thomas Fischer

57. Auflage 2010. LVIII, 2545 S. In Leinen - C. H. Beck ISBN 978-3-406-59422-9

 

Mit 6 Gesetzesänderungen u.a. der neuen Kronzeugenregelung und dem Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten • Rund 500 neue Entscheidungen +++

Das Werk ist Teil der Reihe: Beck`sche Kurz-Kommentare; Band 10;  2010; 76,00 € inkl. MwSt.

 

Aktuell und zuverlässig, umfassend, pragmatisch und dezidiert – das ist der neue »Fischer«. Also: Alles, was der Strafrechtspraktiker für seine tägliche Arbeit braucht.

 

Jährlich bringt die Neuauflage den aktuellsten Stand in Sachen Strafrecht. Die 57. Auflage berücksichtigt alle StGB-relevanten gesetzlichen Änderungen sowie aktuelle Gesetzgebungsvorhaben bis Oktober 2009, insbesondere die:

 

·       Änderung des § 40 StGB, Geldstrafen

·       Einführung der allgemeinen Kronzeugenregelung durch den neuen § 46b und die geänderten §§ 145 und 164 StGB

·       Modifikation des § 78b, Ruhen der Verjährung

·       Neuregelungen zur Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten mit den neuen §§ 89a, 89b und 91 StGB

·       Änderung des § 56g, Straferlass durch Gesetz vom 2.10.2009.

·       Die Neuauflage erfasst darüber hinaus mehr als 500 neue höchst- und obergerichtliche Entscheidungen, ist erheblich gestrafft und systematisch überarbeitet.

 

Also: noch genauerer und schnellerer Zugriff auf alle benötigten Informationen

 

Der Autor  Erläutert von Dr. Thomas Fischer, Richter am BGH und Honorarprofessor an der Universität Würzburg

 

Erläutert von Prof. Dr. Thomas Fischer, Richter am Bundesgerichtshof. Begründet von Otto Schwarz†. Bearbeitet von Eduard Dreher†, bis 37. Auflage), und Herbert Tröndle, bis 49. Auflage).

 

Der Kommentar begeistert durch die Fülle des verarbeiteten Materials, die systematisch-umfassende Darstellung und die Tiefe der Argumentation. Und nicht zuletzt: Der Text ist leicht verständlich.  Es handelt sich um ein praxisgerechtes Handwerkszeug auch für einen Bußgeldsachbearbeiter.

Die schnörkellosen kurzen Sätze, die verständliche, überzeugende Gedankenführung lassen den Leser einen schnellen Überblick über das von ihm gesuchte und auch schnell aufgefundene Problem gewinnen. Die weitgehend lesebalastfreie Textgestaltung verschafft einem schon nach kurzer Lesevergnügen das „Aha-Erlebnis“: So also ist die Rechtslage“

Der Fischer hat in der Hand eines jeden zu sein, der sich mit Straf - und Bußrecht zu befassen hat. Schließlich hat das StGB dem Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) in seinem allgemeinen Teil Pate gestanden. Wenn das OWiG nicht weiterbringt, der Fischer-Kommentar hilft die Entscheidung zu erleichtern, oft sogar zu treffen. Aber auch sein besonderer Teil ist für den Bußgeldsachbearbeiter und seine Ermittlungsbeamten eine wichtige Erkenntnisquelle. Hat der Bußtäter auch eine Straftat begangen? Tateinheitlich oder als eine Tat? Ist der Verstoß gegen das Lebensmittelgesetz oder gegen die Umweltvorschriften eine Straftat oder (nur) eine Bußtat. Davon kann die sachliche Zuständigkeit der Behörde abhängen.

Brenner, owiz

 

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mit GmbH & Co., Handelsklauseln, Bank- und Börsenrecht, Transportrecht (ohne Seerecht) - Kommentar

34., neubearbeitete und erweiterte Auflage 2010. Mit beigefügtem Fundstellenverzeichnis der IFRS-Erläuterungen (1 Blatt). LX, 2323 S. In Leinen - C. H. Beck ISBN 978-3-406-59034-4; 78,00 € inkl. MwSt.

 

+++ Mit reformiertem Bilanzrecht (BilMoG) sowie unter Berücksichtigung des ARUG, SchVFalschberG, VorstAG, ZahlungsdiensteUmsetzG u.v.a. +++ Das Werk ist Teil der Reihe: Beck`sche Kurz-Kommentare; Band 9; 2010.

 

Der führende Kommentar mit neuem Bilanzrecht und allen Reformen

 

Der ideale Kommentar für den ersten – und vielfach definitiven – Zugriff bietet Wirtschaftsrechtlern entscheidende Vorteile:

 

Alles im Griff durch umfassende Mitberücksichtigung der praxiswichtigen Nebengebiete wie Bankgeschäfte und IAS/IFRS

Erläuterung durch führende Experten hochwertige Argumentationshilfe auch Schwieriges wird klar auf den Punkt gebracht.

 

Aktuelle Schwerpunkte der Neuauflage ergeben sich aus den Änderungen des HGB und zahlreicher Nebengesetze. Hervorzuheben sind

 

·       Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG)

·       FGG-Reformgesetz

·       Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz vom 25.5.2009 (BilMoG) – bereits mit umfassender Erläuterung aller Neuerungen

·       Zahlungsdiensteumsetzungsgesetz

·       neue AGB-Banken und Sparkassen.

·       Hinzu kommt – wie immer – eine Fülle aktueller Rechtsprechung.

 

Bearbeitet von Professor Dr. Dr. Dr. h.c. mult. Klaus J. Hopt ist einer der weltweit führenden Experten für das gesamte Wirtschaftsrecht und Autor zahlreicher maßgeblicher Werke vor allem zum Handels-, Gesellschafts- und Bankrecht. Professor Dr. Hanno Merkt, Mitautor seit der 31. Auflage, lehrt deutsches, ausländisches und internationales Privat- und Wirtschaftsrecht an der Universität Freiburg.

 

Bearbeitet von Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. mult. Klaus J. Hopt, vormals Richter am Oberlandesgericht, und Prof. Dr. Hanno Merkt, LL.M., Richter am Oberlandesgericht. Begründet von Dr. Adolf Baumbach, weiland Senatspräsident beim Kammergericht

 

Wer als Sachbearbeiter Wirtschaftsordnungswidrigkeiten aufzuklären, Beweismittel zu suchen und zu finden, Ermittlungsergebnisse zu bearbeiten hat, wer im Gewerbeamt tätig ist, wir immer wieder mit dem Handelsrecht konfrontiert werden. Er wird häufig zur Begründung seiner Rechtsansicht die rechtlichen Voraussetzungen des Handelsrechts heranziehen müssen. Der „Baumbach- Hopt“ ist ein wichtiger Kommentar für alle, die in den Städten und Gemeinden sich mit handelsrechtlichen Vorschriften befassen müssen.

Brenner, owiz

 

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Verkehrsverstöße, Bußgeld, MPU, Prozess, Fahrverbot

Ratgeber

von SprengKimmeskampDietrich; 2. Auflage 2010. XXII, 458 S. Kartoniert; Beck im dtv ISBN 978-3-406-56099-6; das Werk ist Teil der Reihe: Beck-Rechtsberater im dtv; 50633; 17,90 € inkl. MwSt.

 

Verkehrsrecht für Jedermann.

 

 

Kompetente und schnelle Information

Dieser Rechtsberater gibt allen Verkehrsteilnehmern Antworten auf die praxisrelevanten verkehrsrechtlichen Fragen und konkrete Hilfestellungen für Konfliktfälle. Dabei helfen vor allem die zahlreichen praktischen Tipps. Erläutert werden insbesondere: • Allgemeine Pflichten • Ordnungswidrigkeiten • Bußgeldverfahren und strafbares Verhalten • Unfallverhalten und -regulierung • Mietwagen • Versicherungsfragen • Alkoholkontrollen • Radarmessungen • Fahrverbot • Fahrtenbuch • Medizinisch-Psychologische Untersuchung. Ein Anhang mit Rechtsprechung und Adressen rundet den Band ab.

 

Die Neuauflage aktualisiert die Darstellung umfassend unter Beachtung der aktuellen Rechtsprechung und berücksichtigt den aktuellen Bußgeldkatalog.

 

Von JUDr. Norman M. Spreng, LL.M., Rechtsanwalt, Dirk Kimmeskamp, Rechtsanwalt, und Stefan Dietrich, LL.M. (London), Rechtsanwalt

 

Das Büchlein soll zwar den rechtlichen Laien über den rechtlichen Straßenverkehr informieren. Wer sich jedoch beruflich mit dem Straßenverkehrsrecht befassen will oder muss, kommt oftmals schneller zum Ziel, wenn er sich vorab an „Laienschriften“ orientiert. Das gilt insbesondere für diejenigen, die an sich mit dem Rechtsgebiet schon vertraut sind, aber sich nicht mehr so ganz sicher sind, ob die gerade augenblickliche interessierte Rechtsfrage wie zu beantworten ist. Empfehlenswert für alle Sachbearbeiter und ihre Mitarbeiter in den Bußgeldstellen, für Studenten der Verwaltungsfachhochschulen für Verkehrsrichter.

 

Brenner, owiz

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Eine praxisbezogene Anleitung Einzeldarstellung

von Dr. Gerhard Küppersbusch, Rechtsanwalt

10., völlig neubearbeitete Auflage 2010. XXII, 325 S. Kartoniert

C. H. Beck ISBN 978-3-406-58746-7; Das Werk ist Teil der Reihe: NJW-Praxis; Band 5); 35,00 € inkl. MwSt.

 

Der „Küppersbusch“ hat sich als ein Standardwerk des Deliktsrechts etabliert. Er behandelt übersichtlich und komprimiert alle für die praktische Bearbeitung eines Personenschadens wichtigen Punkte. Die Darstellung gliedert sich nach den in der Praxis auftretenden Fallgruppen – von »Arbeitsunfall« bis »Schmerzensgeld«. So eignet sich das Werk zur systematischen Lektüre sowie zur Lösung konkreter Rechtsfälle. Der Band steht für eine effiziente Bearbeitung von Personenschäden.

 

Die 10. Auflage behandelt zahlreiche aktuelle Entscheidungen, insbesondere zur Verjährung und zum Haftungsprivileg nach §§ 104 ff. SGB VII (gemeinsame Betriebsstätte). Außerdem sind die Kapitalisierungstabellen vollständig überarbeitet und aktualisiert.

 

Zuverlässiger Rat für Rechtsanwälte, Richter, Juristen in Versicherungen und bei Sozialversicherungsträgern, aber auch für interessierte, deren Fachgebiet nicht gerade das Schadensersatzrecht bei Personenschäden ist

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Klaus Himmelreich / Wolfgang E. Halm (Hrsg.)

 

3. Auflage 2010, 2808 Seite(n), gebunden; EUR 139,00; ISBN 978-3-472-07593-6

 

Mit der 3. Auflage dieses mittlerweile weit verbreiteten Werkes erhält jeder praktizierende und angehende Fachanwalt für Verkehrsrecht ein unentbehrliches Standardwerk mit Problemlösungen für nahezu jeden Einzelfall. Alle nach der Fachanwaltsordnung benötigten Wissensgebiete werden eingehend abgehandelt, in Teilbereichen geht das Handbuch aber weit über den Fächerkanon hinaus, um allen Praxisanforderungen in vollem Umfang gerecht zu werden. Aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung Rechtsprechung und Literatur, insbesondere erste Entscheidungen zur VVG Reform 2007 und die Novelle zur Fahrerlaubnisverordnung sind in die 3. Auflage eingearbeitet. Aus dem Inhalt: Besonderheiten bei Unfällen mit Auslandsbezug, Fahrzeugschaden, Fahrzeugunfall, Schadenersatz, Umweltschaden, Schmerzensgeld, Erwerbsschaden, Haushaltsführungsschaden, Unterhaltsschaden, weiterer Personenschaden, Fahrzeugkaufvertrag, Fahrzeugleasingvertrag, Fahrzeugreparaturvertrag, Kraftfahrzeughaftpflichtversicherung, Kaskoversicherung, Serviceversicherung, Insassenunfallversicherung, Fahrerzusatzversicherung, Rechtsschutzversicherung, Versicherungsbetrug, Besonderheiten der Verfahrens- und Prozessführung, ReHaManagement Umweltschadenmanagement, Verkehrsopferhilfe, Regress des Sozialversicherungsträgers, Regress des Dienstherrn, Verkehrsstrafrecht, Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht, Verkehrsverwaltungsrecht, Verkehrs- und Arbeitsrecht, Gefahrgutrecht, Verkehrstechnische Gutachten, Haftung des Sachverständigen, Berufsrecht für Verkehrsrechtler, Gebühren in Zivilsachen, Gebühren in Strafsachen, Gebühren im Verwaltungsrecht, Steuerrechtliche Probleme im Verkehrsrecht, Umweltstrafrecht im Verkehrsrecht, Oldtimerrecht, Alkohol und Drogen im Verkehrsstrafrecht.

 

Ein Kompendium für alle, die sich mit Verkehrsrecht jeglichen Rechtsgebiets befassen müssen oder wollen.

Der „Himmelreich“ ist ein  Kommentar, in dem sich wie im oft zitierten „guten Buch“ „schmökern“ lässt, mit dem Ergebnis allerdings, dass man Rechtskenntnis und Rechtseinsicht einsäckelt. Die schnörkellosen kurzen Sätze, die verständliche, überzeugende Gedankenführung schaffen für den Leser einen schnellen Überblick über das von ihm gesuchte und auch schnell aufgefundene Problem. Die weitgehend lesebalastfreie Textgestaltung verschafft einem schon nach kurzer Lesevergnügen das „Aha-Erlebnis“: So also ist die Rechtslage

Brenner, owiz

 

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Herausgeberin: Dr. Dorothea Prütting ist Ministerialdirigentin im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf

 

1. Auflage 2010; 1560 Seite(n), gebunden; EUR 138,00; Bücher Luchterhand: ISBN 978-3-472-07503-5

 

Das Medizinrecht kommentiert in einem Band. Der Arbeitsalltag von Rechtsanwälten, Justiziaren und Richtern erfordert klare und praxisgerechte Informationen zu einer Vielzahl von Rechtsfragen und Gesetzen.

Die Reihe der Fachanwaltskommentare bietet eine fundierte Kommentierung aller relevanten Vorschriften eines Rechtsgebietes zusammengefasst in einem Band.

 

Beim Fachanwaltskommentar Medizinrecht bürgt ein hochkarätiges Autorenteam aus Anwaltschaft, Lehre und Rechtsprechung für eine besonders fachgerechte Kommentierung. Im Vordergrund steht die genaue Auswertung der Rechtsprechung in folgenden Rechtsbereichen:

 

•Apothekenrecht

•Arbeitsrecht

•Arzneimittelrecht

•Arzthaftung

•Berufsrecht

•EmbryonenschutzG

•Gebührenrecht

•Gendiagnostikgesetz

•GesellschaftsR

•Heilmittelwerberecht

•Krankenhausfinanzierungsrecht

•Krankenhausplanungsrecht

•Medizinprodukterecht

•Patientenverfügungsrecht

•Pflegeversicherung

•Prozessrecht

•Sozialrecht

•Strafrecht

•Transfusionsrecht

•Transplantationsrecht

 

Autoren:

RA Dr. Frank Becker, Münster

RA Dr. Oliver Bertram, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Düsseldorf

Walter Böttiger, Richter am Sozialgericht, Stuttgart

Dr. Thomas Clemens, Richter am Bundessozialgericht, Kassel

Gerhard Dalichau, Präsident des Landessozialgerichts a.D., Darmstadt

Dr. Christian Deckenbrock, Universität zu Köln

Dr. Rainer Edelhäuser, Zentralstelle Gesundheitsschutz bei Arzneimitteln und Medizinprodukten, Bonn

Prof. Dr. Ulrich Ehricke, Universität zu Köln

Dr. Klaus Engelmann, Richter am Bundessozialgericht a.D., Kassel

RA Dr. Jens Guttmann, Fachanwalt für Medizinrecht, Stuttgart

Dr. Rainer Hess, Gemeinsamer Bundesausschuss, Siegburg

Prof. Dr. Wolfram Höfling, Universität zu Köln

Prof. Dr.Dr. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident Bundesärztekammer, Berlin

Dr. Marlis Hübner, Bundesärztekammer, Berlin

Dr. Regine Kiesecker, Bezirksärztekammer, Reutlingen

Dr. Matthias Kilian, Universität zu Köln

Prof. Dr. Dr. Alex Lechleuthner, FH Köln

Prof. Dr. Elmar Mand, Universität Marburg

Dr. Dorothea Prütting, Gesundheitsministerium Düsseldorf

Prof. Dr. Hanns Prütting, Universität zu Köln

RA Prof. Dr. Michael Quaas, Fachanwalt für Medizinrecht, Stuttgart

RA Dr. Thomas Roth, Rechtsanwalt, Bonn

Dr. Ulrich Stockter, Berlin

Dr. Frank Stollmann; Gesundheitsministerium Düsseldorf

Prof. Dr. Ulrich Wenner, Richter am Bundessozialgericht, Kassel.

 

Der Kommentar wird zweifelsfrei seinen Weg zu den Fachleuten finden.

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Von Dr. Erich Gassner, Rechtsanwalt, Ministerialrat a.D. und Michael Heugel, Referent im Bundesministerium für Umwelt.

 

BNatSchG-Novelle 2010 • Eingriffsregelung • Rechtsschutz

Einzeldarstellung; 2010. XXIX, 212 S. Kartoniert; C. H. Beck ISBN 978-3-406-60043-2; 29,00 € inkl. MwSt.

 

Am 1. März 2010 trat das neue BNatSchG in Kraft. Bis zur Föderalismusreform hatte der Bund im Naturschutzrecht nur eine Rahmenkompetenz, die ergänzende Regelungen der Länder notwendig machte. Das neue Gesetz enthält jetzt zum ersten Mal zahlreiche, in der Praxis direkt anwendbare Vollregelungen.

 

Der Leitfaden gibt einen kompakten Überblick über das neue Recht und bietet rasche Informationen über Verbotsregelungen und Haftungsrisiken. Schwerpunkte bilden:

 

·       Modernisierung der Eingriffsregelung: neue bundesrechtliche Grundlagen für die häufig eingesetzten Instrumente des »Flächenpools« und des »Ökokontos«

·       Bundesrechtliche Regelung des allgemeinen Artenschutzes: neue Verbotsregelungen zum Schutz von Tier- und Pflanzenarten, z.B. Verbot, Bäume oder Sträucher während der Brutzeit zurückzuschneiden

·       Regelung des Meeresnaturschutzes

 

Zu den Autoren

Dr. Erich Gassner, Rechtsanwalt und MinRat a. D. verfügt über langjährige Praxiserfahrungen und ist Autor zahlreicher einschlägiger Publikationen. Michael Heugel ist im Bundesumweltministerium im Referat Recht des Naturschutzes und der Landschaftspflege tätig und war dort mit der BNatSchG-Novellierung befasst.

Die Adressaten sind Rechtsanwälte, Unternehmensjustitiare, Verbandsjuristen, Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden sowie Verwaltungsrichter.

Besonders für Sachbearbeiter in Naturschutzbehörden der Gemeinden, Städte und Kreise und deren Bußgeldgeldsachbearbeiter wird der Leitfaden ein Gewinn für die Lösung ihrer beruflichen Alltagsprobleme sein.

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